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Auszug - Haushaltsplanung 2022 Hier: Anhörung der Ortsräte  

Sitzung des Ortsrates Deblinghausen
TOP: Ö 5
Gremium: Ortsrat Deblinghausen Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 16.09.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Turnhalle Deblinghausen
Ort: Deblinghausen, 31595 Steyerberg
0615/2016-2021 Haushaltsplanung 2022
Hier: Anhörung der Ortsräte
   
 
Status:öffentlich  
Verfasser:Escher, Heinrich
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

rgermeister Weber erläutert, dass sich die Finanzsituation des Flecken Steyerberg gleichbleibend schlecht darstellt. Er weist auf die im Jahr 2008 noch knapp zehn Millionen eingenommenen Gewerbesteuereinnahmen hin. Diese betrugen im Jahr 2021 lediglich 1,5 Millionen Euro. Es sollten daher auch von den Ortsteilen die wichtigsten Punkte mit einer Priorisierung benannt werden.

 

Ortsbürgermeister Hollstein teilt hierzu mit, dass für den Rückbau der Erker auf dem Friedhof Haushaltsmittel in Höhe von 3.000 Euro eingestellt werden. Der Rückbau der Erker konnte jedoch bisher aufgrund des Fehlens von Handwerkern nicht umgesetzt werden. Sollten die Gauben bis zum Jahresende nicht zurückgebaut werden können, sollten die im Jahr 2021 veranschlagten Mittel in Höhe von 3.000 Euro ins Jahr 2022 übernommen werden.

 

Es wird kurz darauf eingegangen, dass die gemeindlichen Kapellen in die Steyerberger Immobilien- und Entwicklungs GmbH aufgenommen werden sollen, damit die Kosten gesenkt werden können. Bei den Friedhöfen handelt es sich um eine kostendeckende Einrichtung. Insbesondere die Abschreibung, die bei einer Übergabe in die StImmE GmbH entfallen rde, stellen die entscheidenden Kosten dar.

 

Ortsbürgermeister Hollstein geht weiterhin auf die Neuanlage der Baumgräber (Stelen, Zahlenmarken, Befestigungsmaterial) ein. Hierfür sind im Jahr 2021 1.600 Euro eingeplant. Es werden jedoch für 18 Baumgräber diese Stelen benötigt. Derzeit wird mit zirka 130 Euro Stele gerechnet, so dass bei 18 benötigten Stelen die veranschlagten Mittel im Jahr 2021 nicht ausreichen werden. Mit der Verwaltung ist bereits besprochen, dass im Jahr 2021 noch 10 Stück beschafft werden, für die restlichen 8 Stück sollen neue Haushaltsmittel veranschlagt werden. Ausgehend davon das die Materialpreise noch teurer werden, rechnet man mit einem Stückpreis von 150 Euro, so dass bei noch dann 8 benötigten Stelen Haushaltsmittel in Höhe von 1.200 Euro eingeplant werden sollten.

 

Von der allgemeinen Haushaltsplanung unabhängig sollte sich bereits Gedanken gemacht werden, wie mit der zukünftigen Pflege des Schulgeländes, des Friedhofs und der Obdachlosenunterkunft umgegangen werden soll. Die derzeitigen Hausmeister werden nach und nach ihre Tätigkeiten niederlegen. Es wird daher vom Ortsrat angeregt, sich bereits jetzt in der Verwaltung Gedanken darüber zu machen, ob man die drei genannten Grundstücke gegebenenfalls mit einem Hausmeisterjob besetzen kann.

 

Des Weiteren sollte verwaltungsseitig geprüft werden, ob ein größerer Rasenmäher zur Verfügung gestellt werden könnte.

 

Der Ortsrat Deblinghausen fasst folgende


Beschlussempfehlung:

 

r den Haushalt 2022 sind 1.200 Euro für den Friedhof Deblinghausen bezüglich der Neuanlage der Baumgräber (Stelen, Zahlenmarken, Befestigungsmaterial) einzustellen. Des Weiteren sollen die im Jahr 2021 veranschlagten 3.000 Euro für den Rückbau der Erker auf das Jahr 2022 übertragen werden, wenn der Rückbau nicht mehr in 2021 erfolgen kann.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig