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Auszug - Mitteilungen und Berichte  

Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur (Bau, Planung, Verkehr, Umwelt- und Klimaschutz, Land- und Forstwirtschaft)
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Infrastruktur (Bau, Planung, Verkehr, Umwelt- und Klimaschutz, Land- und Forstwirtschaft) Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 03.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Lange Str. 21, 31595 Steyerberg
 
Wortprotokoll

4.1 Straßenunterhaltung

Im Zuge des Fernwärmeprojektes fand ein Ortstermin am Donnerstag, 26.11.2020, statt. Folgende Straßen wurden untersucht: An der Aue, Brückenstraße, Am Schierholz, Aueblick, Burgstraße, Trockenkamp, Auf dem Berge, Borsteler Weg.

 

Folgende Festlegungen: Im Wesentlichen lediglich Reparatur durch die Firmen, das heißt, die Gräben werden wieder verfüllt und die Oberfläche über dem Graben asphaltiert. Derzeit besteht lediglich in der Straße „Am Schierholz“ die Notwendigkeit, gegebenenfalls in Teilabschnitten auf voller Breite die Fahrbahnoberfläche zu erneuern.

 

 

4.2 Projekt Wassermanagement

Am 25.11.2020 fand eine Videokonferenz mit ca. 35 Teilnehmern statt. Der Landkreis Nienburg stellte sein neues Projekt „Integrales Wassermanagement“ vor. Damit sollen Wasserquantität und Wasserbedarfe untersucht, prognostiziert und Maßnahmen zur bedarfsgerechten Bewirtschaftung entwickelt werden. Das Projekt muss bis 31.12.2021 abgeschlossen sein. Die Kosten belaufen sich auf 240.000 € und werden mit 90 % durch das Land gefördert.

 

 

4.3 Krippenneubau

Die Teilbaugenehmigung (Erdarbeiten, Rohbau, Blitzschutz) wurde erteilt. Die Ausschreibungen laufen über die Zentrale Vergabestelle des Landkreises. Für die vor genannten Gewerke soll am 17.12.2020 Submission sein.

 

 

4.4 Bundeswaldprämie beantragt

Die Bundeswaldprämie wurde am 30.11.2020 beantragt. Für zertifizierte Betriebe beträgt die Förderung 100 € pro ha. Nach dem forstlichen Betriebsplan beträgt die forstliche Betriebsfläche 351,2 ha. Die „Holzbodenfläche“ (eigentliche Waldfläche) beträgt 330,3 ha. Beim Antrag wurde die forstliche Betriebsfläche zu Grunde gelegt, im Begleitschreiben aber die Reduzierung auf die eigentliche Waldfläche zugebilligt.

 

 

4.5 Delegation Entscheidung Richtlinie Vereinsförderung

Die Richtlinie "Förderprogramm zur energetischen Sanierung und von Maßnahmen zur Energieeinsparung in Wohngebäuden und/ oder Wohnungen im Flecken Steyerberg" muss überarbeitet werden. Die Zielsetzung, auch Sportvereine bei energetischen Verbesserungen zu unterstützen, soll über die Vereinsförderrichtlinie sichergestellt werden. Daher wäre die Vereinsförderrichtlinie parallel zu beraten und möglichst zeitnah in Kraft zu setzen. Für die Beratung im Fachausschuss und die abschließende Entscheidung sollte nach zeitnahen Lösungsmöglichkeiten gesucht werden.

 

 

4.6 Abrechnung Masterplan 100 % Klimaschutz und Genehmigung Verwendungsnachweis

Mit Datum vom 16.11.2020 ist die rechnerische Prüfung des Verwendungsnachweises und die Prüfung des Schlussberichtes durch Projektträger lich abgeschlossen worden. Die Prüfung ist ohne Beanstandungen und Nachforderungen erfolgt.

 

Ausgaben gemäß eingereichter Beleglisten                                            329.970,90 €

 

Zuwendungsfähige Ausgaben gemäß eingereichter Beleglisten            329.849,44 €

Anteil Eigenmittel (5%)                                                                             16.492,47 €

Anteil Zuwendungen (95%)                                                                     313.356,97 €

 

Zahlung auf Anteil des Bundes                                                               318.918,38 €

 

Kassenbestand                                                                                            5.561,41 €

 

Aus den zu viel gezahlten Zuwendungen ergab sich eine noch zu erstattende Rückforderung in Höhe von 5.561,41 €. Die entsprechenden Beträge wurden zurückgezahlt und das Verfahren damit abgeschlossen.

 

 

4.7 Wasserstoffprojekt

rgermeister Weber berichtet, dass gemeinschaftlich mit weiteren Partnern eine Strategie für die Nachnutzung der Eickhofer Heide entwickelt wird. Kernthema stellt dabei die Erzeugung und Nutzung von Wasserstoff dar. Um für das nationale Förderprogramm berücksichtigt zu werden ist es erforderlich, bis zum 08.12.2020 eine Ideenskizze abzugeben. Die Partner ergänzen die Skizze durch Bestätigungsschreiben.