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Auszug - Mitteilungen und Berichte  

Sitzung des Rates des Flecken Steyerberg
TOP: Ö 4
Gremium: Rat des Flecken Steyerberg Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 26.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Lange Str. 21, 31595 Steyerberg
 
Wortprotokoll

4.1 - Künstlicher Altarm „Große Aue“

Die Arbeiten in der Fläche sind abgeschlossen. Am 09.10.2019 soll das Ergebnis den beteiligten Behördenvertretern offiziell im Beisein von Herrn Umweltminister Lies (15:30 Uhr bis 16:30 Uhr) vorgestellt werden. Für die Bevölkerung aus Sarninghausen hat bereits  ein separater Termin stattgefunden, um auch vor Ort die Maßnahme vorzustellen und die Bevölkerung „mitzunehmen“.

4.2 - Straßensanierung

Der Fichtendamm wurde auf einer Länge von ca. 900 m aufgefräst und in Schotterbauweise wiederhergestellt. Aufgrund der Versackungen war ein sicheres Befahren nicht mehr möglich. Der Sanierungsabschnitt beginnt nördlich der Einmündung „Ella-Denker-Damm“ und endet Richtung Süden nach ca. 900 m. Der Fichtendamm wurde zwischenzeitlich fertiggestellt. Eine Abnahme hat am 05.09.2019 stattgefunden.

 

Die „Delle“ in der Straße 206 sollte im Juli beseitigt werden. Die Fa. Koldewei hat zugesagt diese Arbeiten im Oktober zu veranlassen.

4.3 - Flurbereinigung

Für das Verfahren in Wellie soll der Termin für die Informationsveranstaltung am

 

Montag, den 4. November 2019,

um 19:00 Uhr

in der Gaststätte Freesenhof,

Wellie 31, 31595 Steyerberg,

 

stattfinden.

 

Nachdem über die Frage, ob ein Flurbereinigungsverfahren im Ortsteil Wellie Sinn macht, seit 2017 intensiv diskutiert wird, hat sich der Flecken und die örtliche Gemeinschaft für eine weitere Vorbereitung eines Flurneuordnungsverfahren ausgesprochen.

 

Tagesordnung:

1. Allgemeine Einführung in das Thema „Flurbereinigung"

Referent: Olaf Stührmann, Amt für regionale Landesentwicklung Leine-Weser, Geschäftsstelle Sulingen

2. Bildung eines Arbeitskreises für die Planungsphase

 

 

Das mögliche Verfahren Voigtei wird im Jahr 2020 ins konkrete Verfahren gehen, d.h., die notwendigen Versammlungen bis hin zur Gründung des Arbeitskreises werden durchgeführt.

4.4 - Frühzeitige Bürgerbeteiligung für B-Plan Nr. 22 „Gewerbegebiet Voigtei“

Die Frühzeitige Bürgerbeteiligung für die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 22 „Gewerbegebiet Voigtei“ fand am Mittwoch, den 04.09.2019 um 18.00 Uhr im Heimathaus in Voigtei statt.

 

Ergebnis: Bedenken aus der Bürgerschaft wurden nicht vorgetragen. Die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange endet am 30.09.2019. Davon ausgehend, dass keine grundsätzlichen Bedenken zum Projekt von den Trägern öffentlicher Belange vorgetragen werden, ist davon auszugehen, dass das Verfahren im II. Quartal 2020 mit dem Satzungsbeschluss abgeschlossen werden kann.                                                                                    

4.5 - Umgestaltung ehem. Sandgrube in Düdinghausen / Eckershausen

Im Rahmen des NLWKN-Projektes IP LIFE Sandlandschaften sollen seitens des BUND Diepholzer Moorniederung Pflege- und Entwicklungsmaßnahmen auf Flächen umgesetzt werden, die im Eigentum des Fleckens Steyerberg stehen. Es handelt sich insbesondere um alte Wegeparzellen, ehemalige Grabenstrukturen sowie eine etwa 0,4 ha große ehemalige Sandentnahmestelle, die als wichtiger Ersatzlebensraum für die Kreuzkröte und weitere an Sandlebensräume angepasste Arten wiederhergerichtet werden soll. Die Flächen befinden sich im NSG HA 159, FFH-Gebiet 431, Hohes Moor bei Kirchdorf.

 

Im Anhang sind ist Vorplanung zu den Maßnahmen dargestellt. Es werden jeweils nur Teilflächen der genannten Flurstücke in die Maßnahmenumsetzung einbezogen. Der überwiegende Teil der geplanten Maßnahmen soll auf Naturschutzflächen in Landeseigentum erfolgen, die Flächen des Fleckens Steyerberg sind jedoch wichtige Teillebensräume im Gesamtkomplex lt. BUND.

4.6 - Sanierung des Weges Nr. 2 in Düdinghausen

Die Firma Koldewei hat die Straßensanierung zwischenzeitlich fertiggestellt. Die Abnahme des Weges findet am morgigen Donnerstag, den 12.09.2019, statt. Die Schlussrechnung liegt dem Flecken Steyerberg vor, der Verwendungsnachweis wird fristgerecht beim ArL eingereicht.

 

Nach Beendigung der Sanierung des Weges Nr. 2 in Düdinghausen, ist die Firma Koldewei noch mit der Ausbesserung an der Dorfstraße beauftragt. Vor Durchführung der Ausbesserungsarbeiten wird die Gewährleistungsbürgschaft in Höhe von 3.000 € der Firma Koldewei, die bereits zurückgefordert wurde, nicht zurückgegeben.

4.7 - Mobilfunkmasten

Seit November 2018 sucht die eubanet, im Namen und Auftrag handelnd für die DFMG (Deutsche Funkturm GmbH), nach Standorten für zwei weitere Funktürme zur Verbesserung des Mobilfunknetzes. Ein Standort befindet sich im Norden des Ortsteils Steyerberg, der auch bereits relativ konkret ist. Ein weiterer Standort für einen Mast wird im Bereich Staken gesucht; die Antennenhöhe soll jeweils etwa 40 m betragen. Am 10.09.2019 hat gemeinsam mit der Verwaltung, dem Zweckverband, der c-tech und der eubanet eine Begehung des Bauhofes stattgefunden. Dort wurde vor Ort ein Standort für die Errichtung eines Mobilfunkmastes ermittelt.

 

„Wir jagen Funklöcher“ ist eine Programm der Telekom. 50 Gemeinden können sich hierauf bewerben. Nachfolgende Kriterien sind zwingende Voraussetzungen:

  • Beschluss des Gemeinderats
  • Informationen zur Gemeinde
  • Bild zur Bewerbung
  • Beschreibung der Gemeinde
  • Aussagekräftige Bilder des potenziellen Standorts

Meldeschluss ist der 30.11.2019. Der Gemeinderatsbeschluss müsste dann noch auf die Tagesordnung, wenn eine Teilnahme angestrebt wird. Wie hoch die Erfolgsaussichten sind kann nicht gesagt werden.

 

Link: https://www.telekom.com/de/konzern/themenspecials/netze/wir-jagen-funkloecher