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Auszug - Mitteilungen und Berichte  

Sitzung des Ortsrates Düdinghausen
TOP: Ö 4
Gremium: Ortsrat Düdinghausen Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 19.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:40 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Hofcafé Straußenei
Ort: Düdinghausen 11
 
Wortprotokoll

4.1

Ortsbürgermeister Plenge berichtet, dass das Sporthaus jetzt mit Fernwärme versorgt werden kann und dass auf ehrenamtlicher Basis der WegTorfwerk“ ausgebessert wurde.

 

4.2

Ortsbürgermeister Plenge kritisiert, dass bei der letzten Beerdigung die Friedhofskapelle nicht ordnungsgemäß gereinigt war. Es wird darauf verwiesen, dass die Friedhofskapellen einmal im Monat und ansonsten nach jeder Beerdigung gereinigt werden. Ortsbürgermeister Plenge bittet darum, das jetzige Verfahren zu überdenken.

 

4.3

rgermeister Weber weist darauf hin, dass am Mittwoch, dem 21.09.2016, 20.00 Uhr, eine Infoveranstaltung zur Situation in der Grundschule Deblinghausen stattfindet. Bürgermeister Weber erläutert den Hintergrund, den bestehenden Ratsbeschluss und die Auswirkungen des demografischen Wandels sowie die Situation in der Grundschule Steyerberg.

 

 

Herr Siedenberg informiert den Ortsrat über folgende Punkte:

 

4.4 Gemeinsame Sitzung Ortsräte und Finanzausschuss

Am Donnerstag, dem 27.10.2016, ist eine gemeinsame Sitzung der Ortsräte und des Finanzausschusses geplant. In der Sitzung soll nicht nur der Entwurf für den Haushalt 2017 vorgestellt werden, sondern auch die Kalkulation für die Friedhöfe im Flecken Steyerberg.

 

4.5 Breitbandversorgung

Der Landkreis Nienburg nimmt sich jetzt des Themas  „Breitbandversorgung“ an und hat in der HVB-Besprechung am 03.08.2016 anhand eines umfangreichen Vermerks erste Erkenntnisse und Probleme sowie das mögliche weitere Verfahren aufgezeigt. Die Einzelheiten können einer Sitzungsvorlage entnommen werden, die im Ratsinformationssystem verfügbar ist.

 

4.6 Feuerwehr- und Sportgebäude

Der Anschluss an das Nahwärmenetz erfolgt. Am Donnerstag wird ein gemeinsamer Ortstermin dazu stattfinden. Aufgrund der miserablen Finanzsituation und vor dem Hintergrund, dass für Heizungsumstellungen aus der Kommunalrichtlinie Fördermittel bis zu 40 % (ggf. sogar 52 %) eingeworben werden können, soll ein entsprechender Förderantrag für 2017 gestellt werden.

 

4.7 220 kV-Leitung Dollern-Landesbergen

Ein vorläufiger „Trassenvorschlag“r das Raumordnungsverfahren liegt vor. Mitte bis Ende Oktober soll er auf „Info-Märkten“ der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Eine „Koppelung“ mit der bestehenden 380 kV-Leitung wird es nicht geben, da die Leitung nicht in den Bundesnetzwegeplan aufgenommen wurde. Diese eher widersinnige Betrachtung wird von mehreren Beteiligten bemängelt und soll in den Stellungnahmen Niederschlag finden. Lediglich bei technischen Problemen (z.B. mehrfache Kreuzung der Leitungen auf engem Raum) werden beide Leitungen umgebaut.

 

Der Abstand von 200 m zu Einzelwohngebäuden im Außenbereich bzw. 400 m zu Siedlungsbereichen kann im Flecken Steyerberg eingehalten werden.

 

Es ist vorgesehen, eine der beiden 380 kV-Leitungen südlich von Steyerberg zurück zu bauen. Auf die Frage, ob nicht die neue 380 kV-Leitung an die vorhandene angeschlossen werden könnte, wurde erläutert, dass die vorhandenen Masten die neuen, deutlich schwereren Seile nicht tragen können. Damit müssten die Masten erneuert werden was rechtlich zu einem „Neubau“hren würde. Dann gelten die gleichen Abstandsvorschriften zu Siedlungen und Einzelhäusern, die einen Bau „im Bestand“ unmöglich machen (Siedlungsriegel Anemolter / Schinna).

4.8 Biotope

Der Landkreis Nienburg hat mitgeteilt, dass im Bereich der Straße in Richtung „ssel“ zwei Flächen die Voraussetzungen erfüllen, um als Biotop eingestuft zu werden. Die entsprechende Mitteilung ist ergangen; ein Verfahren gibt es dazu nicht, weil die Biotope kraft Gesetzes unter Schutz stehen. Eine weitere Fläche liegt im Seitenraum in der Nähe der Großen Aue.

4.9 DSK-Arbeiten

Die DSK Arbeiten für den Weg in Düdinghausen werden am 26. und 27.09.2016 ausgeführt.