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Auszug - Haushaltsplanung 2016 hier: Anhörung der Ortsräte  

Sitzung des Ortsrates Steyerberg
TOP: Ö 5
Gremium: Ortsrat Steyerberg Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 29.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Lange Str. 21, 31595 Steyerberg
0570/2011-2016 Haushaltsplanung 2016
hier: Anhörung der Ortsräte
   
 
Status:öffentlich  
Verfasser:Escher, Heinrich
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

rgermeister Weber erläutert die derzeitige Haushaltssituation, die für das Jahr 2015 ebenfalls ein 7stelliges Defizit erwarten lässt. Zusammen mit dem Defizit aus dem Jahr 2014 wird die Überschussrücklage dann weitestgehend verbraucht sein. Nach dem vorliegenden Haushaltsentwurf ist auch für das Jahr 2016 mit einem 7stelligen Defizit zu rechnen. Wenn es nicht gelingt, den Haushaltsausgleich herbeizuführen, wird bereits mit Aufstellung des Haushaltsplanes 2016 ein Haushaltskonsolidierungskonzept beschlossen werden müssen.

 

Ortsbürgermeisterin Stigge schlägt vor, die Errichtung des Mehrgenerationenplatzes im Bereich „Garvensstraße“ zeitlich zu verschieben. Frau Meyersiek möchte an der Maßnahme festhalten, zumal sich auf absehbare Zeit die haushaltsrechtliche Situation nicht durchgreifend ändern wird. In der sich anschließenden Diskussion verweisen mehrere Wortbeiträge darauf, dass der Bedarf bzw. die Akzeptanz für einen solchen Platz entweder über eine Umfrage oder über eine Internetseite hinterfragt werden sollte. Der Ortsrat verständigt sich letztlich auf einen Kompromiss dahin gehend, dass statt der bisher veranschlagten 15.000 Euro nur noch 5.000 Euro im Haushalt veranschlagt werden soll, um zwei Bänke und einen Tisch sowie ein Freiflächen-Schachbrett errichten zu können. Mit einem solchen Angebot sollte dann auch überprüft bzw. beobachtet werden, ob der Platz als Treffpunkt angenommen wird.

 

Der Ortsrat Steyerberg spricht sich weiterhin dafür aus, einen Betrag von 500 Euro für die Ortsverschönerung beizubehalten und am Wohnmobilstellplatz ein „Herzlich Willkommen -Schild zu errichten.


Beschluss:

 

Als Einstieg in die Gestaltung des Mehrgenerationenplatzes „Garvensstraße“ sollen für zwei Bänke, einen Tisch und ein Boden-Schachbrett 5.000 Euro eingeplant werden. Weiterhin sollen 500 Euro als Betrag für die Ortsverschönerung und Mittel für ein „Herzlich Willkommen“-Schild an der Zufahrt zum Wohnmobilstellplatz bereitgestellt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig