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Tagesordnung - Sitzung des Rates des Flecken Steyerberg  

Bezeichnung: Sitzung des Rates des Flecken Steyerberg
Gremium: Rat des Flecken Steyerberg
Datum: Do, 26.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Lange Str. 21, 31595 Steyerberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 03.07.2019, öffentlicher Teil      
Ö 4  
Mitteilungen und Berichte      
Ö 5  
Annahme von Spenden gemäß der Ratsvorschrift zur Annahme und Vermittlung von Zuwendungen sowie Sponsoring vom 11.03.2010  
0330/2016-2021  
Ö 6  
Betriebskostenzuschüsse Beschaffung von E-Fahrzeugen  
0332/2016-2021  
Ö 7  
Erlass der 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke im Bereich des Ortsteiles Düdinghausen  
Enthält Anlagen
0336/2016-2021  
Ö 8  
Erlass der 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke im Bereich des Ortsteiles Deblinghausen  
Enthält Anlagen
0337/2016-2021  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 39 "Knappsberg", 2. Änderung 1. Abwägung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen von a) Trägern öffentlicher Belange und Behörden b) Privatpersonen 2. Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
0342/2016-2021  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 60 "Windpark Steyerberg-Wellie" 1. Abwägung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen von a) Trägern öffentlicher Belange und Behörden b) Privatpersonen 2. Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
0343/2016-2021  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 64 "Sportallee" 1. Abwägung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen von a) Trägern öffentlicher Belange und Behörden b) Privatpersonen 2. Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
0344/2016-2021  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

1a) Der Rat des Flecken Steyerberg wägt die eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange entsprechend der dieser Vorlage beigefügten Aufstellung ab.

1b) Stellungnahmen von Privatpersonen liegen nicht vor.

2. Der Rat des Flecken Steyerberg beschließt den Bebauungsplan Nr. 64 „Sportallee“ einschließlich der Begründung und unter Berücksichtigung der Änderung aus dem Abwägungsprozess als Satzung.

 

   
    10.09.2019 - Ortsrat Steyerberg
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung:

 

1 a) Der Rat des Flecken Steyerberg wägt die eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange entsprechend der dieser Vorlage beigefügten Aufstellung ab.

 

1 b) Stellungnahmen von Privatpersonen liegen nicht vor.

 

2. Der Rat des Flecken Steyerberg beschließt den Bebauungsplan Nr. 64 „Sportallee“ einschließlich der Begründung und unter Berücksichtigung der Änderung aus dem Abwägungsprozess als Satzung.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

   
    11.09.2019 - Ausschuss für Infrastruktur (Bau, Planung, Verkehr, Umwelt- und Klimaschutz, Land- und Forstwirtschaft)
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung:

 

1a) Der Rat des Flecken Steyerberg wägt die eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange entsprechend der dieser Vorlage beigefügten Aufstellung ab.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

1b) Stellungnahmen von Privatpersonen liegen nicht vor.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

2. Der Rat des Flecken Steyerberg beschließt den Bebauungsplan Nr. 64 „Sportallee“ einschließlich der Begründung und unter Berücksichtigung der Änderung aus dem Abwägungsprozess als Satzung.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis:

 

   
    26.09.2019 - Rat des Flecken Steyerberg
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1a) Der Rat des Flecken Steyerberg wägt die eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange entsprechend der dieser Vorlage beigefügten Aufstellung ab.

1b) Stellungnahmen von Privatpersonen liegen nicht vor.

2. Der Rat des Flecken Steyerberg beschließt den Bebauungsplan Nr. 64 „Sportallee“ einschließlich der Begründung und unter Berücksichtigung der Änderung aus dem Abwägungsprozess als Satzung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ö 12  
Klärschlammentsorgung im Flecken Steyerberg hier: Beitritt zum Kreisverband für Wasserwirtschaft  
Enthält Anlagen
0346/2016-2021  
Ö 13  
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 1 "Schierholz" hier: Abweichung von einer Baulinie  
Enthält Anlagen
0348/2016-2021  
Ö 14  
Anfragen      
Ö 15  
Bürgeranfragen      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)